Am 14.Mai DKP wählen!

Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen

Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins – Militarismus stoppen – Gemeinsam kämpfen!

Die Bundeswehr beteiligt sich weltweit an Kriegseinsätzen. Deutsche Waffen und Kriege sind schuld, dass viele Menschen nach Deutschland flüchten. Wer Krieg sät, erntet Flüchtlinge! Die Herrschenden im Land versuchen gezielt von ihrer Mitverantwortung daran abzulenken. Hauptaggressor sind die USA und die von ihr geführte NATO. In diesem Kriegsbündnis versucht Deutschland, seine imperialistischen Ziele umzusetzen. Denen, die diese Kriege führen und an ihnen verdienen, geht es um Ressourcen und Rohstoffe, um Transportwege und Absatzmärkte, um Einflusssphären und nicht um die Menschen, ihre Rechte und ihre Freiheit, wie man uns weismachen will.
Menschen, die mit ihren Familien fliehen, haben Terror und Krieg, Armut und Hunger erfahren. Wollen sie überleben, haben sie keine andere Wahl, als ihre Heimat zu verlassen. Das Grundrecht auf Asyl wurde faktisch abgeschafft. Für die Konzerne sind diejenigen, die bleiben dürfen, billige Arbeitskräfte und werden als Lohndrücker missbraucht. Im Interesse der Konzerne soll damit der Mindestlohn unterlaufen und die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt verschärft werden. Lohnabhängige, egal ob hier geboren oder aus Not hierhergekommen, haben den gleichen Gegner. Es sind die Banken und Konzerne.
Wer sich mit den Geflüchteten solidarisiert, ihnen helfen will und sich den Rassisten in den Weg stellt, muss auch NEIN zum Krieg sagen, muss aufstehen gegen Militarismus und Krieg!
In NRW werden weltweit Kriege vorbereitet. NRW ist die größte Waffenschmiede Deutschlands. Die Rheinmetall AG in Düsseldorf gehört zu den weltweit führenden Rüstungskonzernen. Zwingend notwendig ist, die Unternehmen in diesen Bereichen zu zwingen, gemeinsam mit ihren Belegschaften praktische Vorstellungen zu entwickeln, wie ihre mörderische Produktion auf eine friedliche umgestellt werden kann. In Kalkar befindet sich das „Zentrum Luftoperationen“, von dem aus NATO und Bundeswehr ihre Luftwaffeneinsätze planen und steuern. In Essen fanden 2015 und 2016 Jahrestagungen der NATO zur Kriegsführung mit konventionellen und Atomwaffen statt.

Die DKP fordert

  • den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr. • den Austritt der BRD aus der NATO. • das Verbot aller Rüstungsexporte und die Beschlagnahme aller Gewinne der Rüstungsindustrie! Rüstungskonversion sofort und in Zusammenarbeit mit Belegschaften und Gewerkschaften einleiten
  • die sofortige Reduzierung des Rüstungsetats um 20 Prozent und eine weitere jährliche Reduzierung um 10 Prozent.
  • die Rücknahme der 130 Milliarden Euro-Hochrüstungspläne von Kriegsministerin von der Leyen.
  • Keine Kriegskongresse in NRW.
  • Schließung der AWACS-Air-Base Geilenkirchen, der NATO-Basis in Kalkar und aller zivil/militärischen Infrastruktureinrichtungen, Auflösung des deutsch-niederländischen Korps in Münster.

Den sozialen Kahlschlag stoppen – Armut und Hartz-System beseitigen – Arbeitsplätze schaffen!

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Erklärung der DKP zum 8. Mai – Tag der Befreiung

8. Mai 2017: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Für Frieden, Arbeit, Solidarität – Der Kampf geht weiter!

Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg!

Der Faschismus ist nicht vom Himmel gefallen. Die Spitzen von Industrie und Wirtschaft hatten Hitler an die Macht gebracht. Der Faschismus diente der Durchsetzung der Interessen des deutschen Kapitals. Die imperialistische Strategie war darauf ausgerichtet, die Ausbeutung in Deutschland zu erhöhen und breite Teile der Bevölkerung auszuplündern. Sie war darauf ausgerichtet, die Herrschaft nach innen mit Repression und massivem Demokratieabbau und nach außen mit Kriegspolitik zu sichern. Sie war darauf ausgerichtet, das Einflussgebiet zu vergrößern und den Kommunismus – mit der Oktoberrevolution und der Gründung des ersten sozialistischen Staates zur Gefahr geworden – zu vernichten. Das Ergebnis waren die Zerschlagung der deutschen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, Massenmord und der zweite Weltkrieg mit 55 Millionen Toten, Hunger, Not und Elend.

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