Mit weit über 2.300 bestätigten Unterschriften für die DKP-Landesliste zur Bundestagswahl konnten wir unsere Unterlagen beim Landeswahlleiter einreichen. Die DKP wird damit landesweit auf dem Stimmzettel stehen. Ebenfalls konnten vier Direktkandidaturen der DKP abgesichert werden in Bottrop/Gladbeck/Dorsten sowie in Münster und zwei in Essen.
Monat: Juli 2017
Erklärung der DKP zum G20-Gipfel
G20 beendet – Hamburg atmet auf
Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, Aufwand und Ausnahmezustand, der vor allem die Hamburgerinnen und Hamburger getroffen hat.
Es gibt eine Einigung darauf, dass die Märkte offen sein müssen und Protektionismus, also der Schutz des jeweiligen heimischen Marktes, vermieden werden soll. Damit kann das Groß- und Monopolkapital bestens leben. Dort, wo der Handel in ihrem Interesse reguliert werden soll, gab es auch ein Ergebnis: den Abschluss eines Freihandels zwischen Japan und der EU. Es enthält die gleichen Kernelemente wie TTIP, zum Beispiel Investitionsschutz und Schiedsgerichte. Das ist eine klare Ohrfeige für alle, die gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind.
Das große Gipfel-Thema, Klimapolitik, hat keine Ergebnisse als die Bestätigung des Pariser Abkommens gebracht. Wobei die USA ihre Ablehnung bestätigt haben. Erdogan spielte noch einmal den starken Mann, in dem er erklärte, dass die Türkei das Abkommen noch nicht ratifiziert habe. Weiterlesen
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