Heraus zum 1. Mai!

In Bielefeld 10.30 Uhr Beginn des Demonstrationszuges ab Gewerkschaftshaus in der Marktstraße.

Kundgebung um 11.15 Uhr im Ravensberger Park.

Hier der bundesweite Aufruf des DKP-Parteivorstands zum 1. Mai.

DKP-Info_Heraus-zum-1-Mai-2018 

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Blumen Für Stukenbrock und Antifa Workcamp

2. September 1967 – 2. September 2017
Mahn- und Gedenkveranstaltung zum Antikriegstag 2017
Sonnabend, 2. September
Sowjetischer Soldatenfriedhof Stukenbrock

Der Arbeitskreis Blumen für Stukenbrock  lädt ein zur Mahn- und Gedenkkundgebung am Sonnabend, dem 2. September 2017 auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Stukenbrock.
Dort ruhen die in deutscher Gefangenschaft in der Zeit von 1941 – 1945 zu Tode gequälten 65.000 sowjetischen Kriegsgefangenen des STALAG 326 Stukenbrock- Senne.14.00 Uhr: Friedhofsführung.
15.00 Uhr Kranzniederlegung mit anschließender Ansprache von Herrn Dr. Ulrich Schneider, Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer gegen den Faschismus.

Motto der diesjährigen Mahn- und Gedenkveranstaltung:
Ein dauerhafter Frieden ist nur mit Russland möglich!
Auch von Russland darf nur Frieden ausgehen!
Anstelle von Kriegsdrohungen und Truppenaufmärsche an den Grenzen Russlands beidseitiges Vertrauen schaffen!

Vom 1. bis 3. September findet das Antifa Workcamp statt, alle Infos unter

https://www.sdaj-owl.de/2017/08/25/antifa-workcamp-2017-auf-nach-stukenbrock/

Sofortprogramm der DKP zur Bundestagswahl

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Stoppt den Krieg!

Die Angriffe der Kapitalisten, der Großkonzerne und ihrer Regierung auf die arbeitenden Menschen verlangen dringend eine Antwort. Wir wollen im Wahlkampf die wichtigen Fragen – Frieden und soziale Sicherheit – in den Vordergrund rücken. Die DKP stellt deshalb im Bundestagswahlkampf ihr „Sofortprogramm“ mit fünf zentralen Forderungen zur Diskussion.

Diese fünf Forderungen halten wir Kommunistinnen und Kommunisten für besonders dringend, um die soziale Situation der Menschen in diesem Land zu verbessern. Ihre Umsetzung wäre die angemessene Antwort auf die Ankunft der Geflüchteten.

Dieses Sofortprogramm muss nicht darauf warten, bis die DKP im Bundestag ist. Es ist sofort umsetzbar und ohne weiteres finanzierbar.

Fünf Forderungen der DKP:

  1. Öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen, Jugendzentren und Krankenhäuser
  2. Schaffung von 300.000 Arbeitsplätzen
  3. Aufstockung von sozialen Leistungen, von Hartz IV, Kindergeld, Rente und des Mindestlohns
  4. Ende der Kriege und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats
  5. Erhöhung der Spitzensteuer für höchste Einkommen von Personen und Unternehmen – Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer

Diese fünf Forderungen halten wir Kommunistinnen und Kommunisten für besonders dringend, um die soziale Situation der Menschen in diesem Land zu verbessern. Ihre Umsetzung wäre die angemessene Antwort auf die Ankunft der Geflüchteten.

Dieses Sofortprogramm muss nicht darauf warten, bis die DKP im Bundestag ist. Es ist sofort umsetzbar und ohne weiteres finanzierbar.

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DKP-Landesliste in NRW abgesichert – vier Direktkandidaturen

Mit weit über 2.300 bestätigten Unterschriften für die DKP-Landesliste zur Bundestagswahl konnten wir unsere Unterlagen beim Landeswahlleiter einreichen. Die DKP wird damit landesweit auf dem Stimmzettel stehen. Ebenfalls konnten vier Direktkandidaturen der DKP abgesichert werden in Bottrop/Gladbeck/Dorsten sowie in Münster und zwei in Essen.

Erklärung der DKP zum G20-Gipfel

G20 beendet – Hamburg atmet auf

Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, Aufwand und Ausnahmezustand, der vor allem die Hamburgerinnen und Hamburger getroffen hat.

Es gibt eine Einigung darauf, dass die Märkte offen sein müssen und Protektionismus, also der Schutz des jeweiligen heimischen Marktes, vermieden werden soll. Damit kann das Groß- und Monopolkapital bestens leben. Dort, wo der Handel in ihrem Interesse reguliert werden soll, gab es auch ein Ergebnis: den Abschluss eines Freihandels zwischen Japan und der EU. Es enthält die gleichen Kernelemente wie TTIP, zum Beispiel Investitionsschutz und Schiedsgerichte. Das ist eine klare Ohrfeige für alle, die gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind.

Das große Gipfel-Thema, Klimapolitik, hat keine Ergebnisse als die Bestätigung des Pariser Abkommens gebracht. Wobei die USA ihre Ablehnung bestätigt haben. Erdogan spielte noch einmal den starken Mann, in dem er erklärte, dass die Türkei das Abkommen noch nicht ratifiziert habe. Weiterlesen

Am 14.Mai DKP wählen!

Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen

Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins – Militarismus stoppen – Gemeinsam kämpfen!

Die Bundeswehr beteiligt sich weltweit an Kriegseinsätzen. Deutsche Waffen und Kriege sind schuld, dass viele Menschen nach Deutschland flüchten. Wer Krieg sät, erntet Flüchtlinge! Die Herrschenden im Land versuchen gezielt von ihrer Mitverantwortung daran abzulenken. Hauptaggressor sind die USA und die von ihr geführte NATO. In diesem Kriegsbündnis versucht Deutschland, seine imperialistischen Ziele umzusetzen. Denen, die diese Kriege führen und an ihnen verdienen, geht es um Ressourcen und Rohstoffe, um Transportwege und Absatzmärkte, um Einflusssphären und nicht um die Menschen, ihre Rechte und ihre Freiheit, wie man uns weismachen will.
Menschen, die mit ihren Familien fliehen, haben Terror und Krieg, Armut und Hunger erfahren. Wollen sie überleben, haben sie keine andere Wahl, als ihre Heimat zu verlassen. Das Grundrecht auf Asyl wurde faktisch abgeschafft. Für die Konzerne sind diejenigen, die bleiben dürfen, billige Arbeitskräfte und werden als Lohndrücker missbraucht. Im Interesse der Konzerne soll damit der Mindestlohn unterlaufen und die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt verschärft werden. Lohnabhängige, egal ob hier geboren oder aus Not hierhergekommen, haben den gleichen Gegner. Es sind die Banken und Konzerne.
Wer sich mit den Geflüchteten solidarisiert, ihnen helfen will und sich den Rassisten in den Weg stellt, muss auch NEIN zum Krieg sagen, muss aufstehen gegen Militarismus und Krieg!
In NRW werden weltweit Kriege vorbereitet. NRW ist die größte Waffenschmiede Deutschlands. Die Rheinmetall AG in Düsseldorf gehört zu den weltweit führenden Rüstungskonzernen. Zwingend notwendig ist, die Unternehmen in diesen Bereichen zu zwingen, gemeinsam mit ihren Belegschaften praktische Vorstellungen zu entwickeln, wie ihre mörderische Produktion auf eine friedliche umgestellt werden kann. In Kalkar befindet sich das „Zentrum Luftoperationen“, von dem aus NATO und Bundeswehr ihre Luftwaffeneinsätze planen und steuern. In Essen fanden 2015 und 2016 Jahrestagungen der NATO zur Kriegsführung mit konventionellen und Atomwaffen statt.

Die DKP fordert

  • den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr. • den Austritt der BRD aus der NATO. • das Verbot aller Rüstungsexporte und die Beschlagnahme aller Gewinne der Rüstungsindustrie! Rüstungskonversion sofort und in Zusammenarbeit mit Belegschaften und Gewerkschaften einleiten
  • die sofortige Reduzierung des Rüstungsetats um 20 Prozent und eine weitere jährliche Reduzierung um 10 Prozent.
  • die Rücknahme der 130 Milliarden Euro-Hochrüstungspläne von Kriegsministerin von der Leyen.
  • Keine Kriegskongresse in NRW.
  • Schließung der AWACS-Air-Base Geilenkirchen, der NATO-Basis in Kalkar und aller zivil/militärischen Infrastruktureinrichtungen, Auflösung des deutsch-niederländischen Korps in Münster.

Den sozialen Kahlschlag stoppen – Armut und Hartz-System beseitigen – Arbeitsplätze schaffen!

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